Die diesjährige Bundesdelegiertenversammlung des Bundesverbandes der Liberalen Senioren findet vom 28.-29.10 2022 in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden statt. Die ordentliche Delegiertenversammlung beginnt am 29.10.2022 um 10:00 Uhr im MARIIM-Hotel Devrientstr und endet gegen 16:00 Uhr.

Wertediskussion der Liberalen Senioren überzeugend begründet

Wir diskutieren schon seit längerem die Bedeutung von Werten für unsere Gesellschaft und die Stabilisierung unserer Demokratie. Vor dem Hintergrund des chinesischen Parteitags zeigt uns dieser Beitrag von Marco Buschmann, unserem liberalen Bundesjustizminister, die Notwendigkeit dieser Diskussion, die wir fortsetzen wollen.
Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

In der Ukraine tobt durch Wladimir Putin initiiert ein Krieg gegen Wohlstand und Freiheit, der unser Land, Europa und die Weltgemeinschaft trifft. Der wirtschaftliche Abwehrschirm, der vor allem mit dem von der FDP geforderten Belastungsmoratorium schnell wirksam werden wird, zeigt entschlossenes Handeln der Bundesregierung. Wir sollten uns alle dahinter versammeln, damit wir die Krise gemeinsam in erträglichem Maße bewältigen können. Die Regierung hilft, aber nach liberalem Credo sind wir nun alle zu eigenverantwortlichen Beiträgen aufgefordert.

In der Sitzung des FDP-Bundesvorstands am 5. September in Berlin begrüßte der Bundesvorsitzende der Liberalen Senioren Detlef Parr das aktuelle Entlastungspaket der Bundesregierung. Unser Bundesfinanzminister Christian Lindner MdB hat unter äußerst schwierigen Bedingungen gute Arbeit geleistet.

Die Liberalen Senioren freuen sich, dass sich ihre Beschlusslage in der Antwort auf diese Frage und den Studienergebnissen wiederfindet. Danach möchten 89% der Befragten in den eigenen vier Wänden alt werden und auch bei Pflegebedürftigkeit nicht in einer Pflegeeinrichtung betreut werden. Es wird also in der Zukunft auf echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ankommen, z.B. auch durch neue Wohnformen, Senioren-WGs oder Generationshäuser.

Pandemievorsorge für Herbst und Winter:
neuer rechtlicher Rahmen im Infektionsschutzgesetz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium
der Justiz (BMJ) haben unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes einen
Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
erarbeitet. Das IfSG enthält unter anderem die rechtlichen Grundlagen zur
Pandemiebekämpfung. Die bisherigen auf die COVID-19-Pandemie bezogenen
Sonderregeln sind bis zum 23. September 2022 befristet. Im Herbst und Winter
ist mit einem saisonalen Anstieg der COVID-19-Fälle zu rechnen – und mit
einer gesteigerten Belastung des Gesundheitssystems und der sonstigen
kritischen Infrastrukturen. Deshalb sind modifizierte Anschlussregeln
erforderlich. Der Vorschlag sieht lageangepasste Rechtsgrundlagen vom
1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 vor. Die bisherigen
pandemiebedingten Sonderregelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
werden bis zum 30. September 2022 befristet.

LiS-Bundesvorsitzender Detlef Parr : FDP ist über die Energiefragen hinaus grundsätzlich auf dem richtigen Weg.
Generalsekretär Bijan Djir-Sarai MdB erläutert in dieser Presseerklärung, nach welchen Grundsätzen die FDP in der Ampelkoalition über die Energiefragen hinaus ihre Politik ausrichtet und welchen rot-grünen Fehlentwicklungen sie sich entgegenstellt. Wer Orientierung vermisst, hier findet er sie.

Bereits zweimal hat sich die FDP in einer eigens dafür eingerichteten Arbeitsgruppe, der auch der LiS-Bundesvorsitzende Detlef Parr angehört, zu Fragen der besseren Akzeptanz bei Wählerinnen und Wählern Ü60 getroffen. Zudem hat der dafür zuständige Arbeitskreis der Bundestagsfraktion zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Am 20.6. findet eine Klausurtagung des FDP-Bundesvorstandes statt.

Am 13.05.-14.05. 2022 führte in Berlin der Bundesvorstand der Liberalen Senioren in Zusammenarbeit mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit eine Klausurtagung zum Thema „Liberale Seniorenpolitik in der Zeitenwende“ durch.