Bundesverband Liberale Senioren

Aktiv in unserer Gesellschaft

Im Mittelpunkt der Bundesvorstandsitzung der Liberalen Senioren standen zunächst die Ereignisse im Landtag von Thüringen. Der Bundesvorsitzende Detlef Parr hatte sich unmittelbar nach der Ministerpräsidentenwahl unmissverständlich für eine Korrektur des Landtagsbeschlusses ausgesprochen und die Distanz zum Verhalten der AfD zum Ausdruck gebracht. In der kritischen Diskussion bestätigte der Bundesvorstand diese Haltung. Die Liberalen Senioren richten jetzt aber den Blick nach vorne. Wichtig ist nun eine Rückbesinnung auf Grundwerte, hinter denen sich unsere Gesellschaft ohne Vorbehalte zusammenfindet und für die sie offensiv streitet, um unsere Demokratie und unsere Freiheit wirksam zu verteidigen – vor dem Hintergrund der schrecklichen Ereignisse in Hanau drängender denn je.
Auf dem FDP-Bundesparteitag werden die LiS zwei Anträge einbringen, die intensiv beraten und beschlossen wurden. Zum einen betrachten die Senioren mit Sorge den drohenden Arzneimittelnotstand. Sie fordern mehr Liefersicherheit und die Überprüfung der Rabattverträge. Zum zweiten setzen sich die LiS für eine Verbesserung der medikamentösen Versorgung älterer multimorbider Menschen ein. Ab dem 60. Lebensjahr sollen nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wieder als Kassenleistung eingeordnet werden. Diese älteren Menschen sind ebenso schutzbedürftig wie Kinder (SGB V, bis zum 12. Lebensjahr).
Weiterhin beschloss der Bundesvorstand, im Oktober in Verbindung mit der Jahresmitgliederversammlung ein Forum unter der Überschrift „Zerstört die demographische Entwicklung unsere Sozialpolitik?“ durchzuführen. Wir wollen den Fragen der Zukunft des Generationenvertrages, der Altersversorgung und der drohenden Altersarmut nachgehen.

Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Bildquelle: LiS

Die Liberalen Senioren begrüßen den Vorschlag des FDP -Vorsitzenden Christian Lindner eines Runden Tisches gegen Gewalt und Extremismus.
Wir appellieren dafür, thematisch folgende Schwerpunkte unter die Überschrift
„Rückkehr zu Vernunft und Augenmaß - für gesellschaftlichen Klimawandel“ zu setzen:
- Meinungsfreiheit
- Bereitschaft zum Zuhören
- Streitkultur
- sorgsamer Umgang mit Sprache
Um diese Ziele zu erreichen, spielt Bildung eine entscheidende Rolle: Wissensbildung, vielmehr aber noch Herzensbildung. Wir müssen wieder breiten Konsens für einen Wertekanon finden. Das Grundgesetz als Abschiedsgeschenk (oft für den Bücherschrank!) bei der Schul- Abschlussfeier reicht nicht aus.
Wenn wir z.B. die geschwänzten Fridays-for-Future -Unterrichtsstunden für solchen Unterricht nutzen, werden wir bald einen nachhaltigen gesellschaftlichen Klimawandel erreichen können - für gelebte Demokratie und verantwortungsbewusste Freiheit, die Gewalt und extreme Verhaltensweisen verhindern helfen.

Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Die Liberalen Senioren lehnen eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD ab – gerade mit der Thüringer AfD, in der sich besonders heftige rechtsradikale Haltungen breitgemacht haben. Der Alleingang der Thüringer FDP muss korrigiert werden. Landespartei und Landtagsfraktion haben die klaren Botschaften der FDP aus Bund und Ländern erhalten. Sie sind nun am Zuge – im Interesse der Gesamtpartei und unserer liberalen Grundhaltung.
Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Die Liberalen Senioren als Sprachrohr der älteren Generation warnten seit Sommer 2019 vor einem Arzneimittelengpass für die Bevölkerung. Die Ursachen für diese Lieferengpässe sind vielfältig, hängen aber auch damit zusammen, dass viele Firmen ihre Produktion in das Ausland verlagert haben.

„Wir fühlen uns in unserer Haltung bestätigt. Bereits seit mehr als einem halben Jahr ist der Lieferengpass gegeben. Aktuelle Meldungen des Ge-sundheitsministerium und der Medien bestätigen jetzt und damit zu spät, dass derzeit etwa 300 Präparate, die der gesundheitlichen Versorgung im täglichen Bedarf dienen, nicht immer lieferbar sind. Das betrifft besonders die ältere Generation“.

Der Beschluss „Liefersicherheit für Arzneimittelversorgung gewährleisten“
der auf der Bundesdelegiertenversammlung der Liberalen Senioren im Oktober bestätigt worden war, ist der AG Gesundheit der FDP-Bundestagsfraktion zur weiteren Beratung weitergeleitet worden.

Die Forderungen der Liberalen Senioren lassen sich in drei Punkten zu-sammenfassen: Depots für größere Arzneimittelreserven in den Bundes-ländern; politische Initiativen für mehr Produktion von Präparaten in Deutschland und Zurückhaltung beim Import von Arzneimitteln aus Pro-duktionsbetrieben in Staaten mit geringeren Hygienevorschriften.

Eine europäische Produktion muss als Grundziel vereinbart werden. Die daraus folgenden höheren Kosten sind bei der Ausschreibung durch die Krankenkassen für eine hohe Versorgungssicherheit zu berücksichtigen

Foto:LiS

Justizministerin Christine Lambrecht gescheitert !
Der Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kinderrechte mit einem eigenen Artikel im Grundgesetz zu verankern, hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Unsere Kinder brauchen anstelle eines symbolischen Aktes vielmehr Gesetzesänderungen zu ihrem Schutz, die schnelle Auswirkungen auf ihren Alltag haben. Die Zahl der Kindesmisshandlungen und – Missbräuche macht ein konkretes Handeln des Gesetzgebers dringend erforderlich, auch das Sorgerecht muss zum Wohl des Kindes z.B. bei Scheidungen angepasst werden. Wir Liberale Senioren fordern den Bundestag auf, die Debatte intensiv aufzunehmen und bald zu den notwendigen Beschlüssen zu kommen.
Justizministerin Christine Lambrecht gescheitert !
Der Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kinderrechte mit einem eigenen Artikel im Grundgesetz zu verankern, hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Unsere Kinder brauchen anstelle eines symbolischen Aktes vielmehr Gesetzesänderungen zu ihrem Schutz, die schnelle Auswirkungen auf ihren Alltag haben. Die Zahl der Kindesmisshandlungen und –Missbräuche macht ein konkretes Handeln des Gesetzgebers dringend erforderlich, auch das Sorgerecht muss zum Wohl des Kindes z.B. bei Scheidungen angepasst werden. Wir Liberale Senioren fordern den Bundestag auf, die Debatte intensiv aufzunehmen und bald zu den notwendigen Beschlüssen zu kommen.

Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Bildquelle: LIS

Der Bundesvorstand der Liberalen Senioren gratuliert Franz Müntefering herzlich zu seinem 80. Geburtstag. Der Vorsitzende der BAGSO und frühere Vizekanzler und Bundesminister hat uns Liberale immer beeindruckt mit seiner Offenheit, Mitmenschlichkeit, klaren Worten und hintergründigem Humor. Er postuliert oft die drei „L“, die er ohne Wenn und Aber auch lebt: Laufen – Lachen – Lernen. Körperlich, mental und emotional bleibt er auf diese Weise fit.
Wir freuen uns sehr, mit ihm gemeinsam in der BAGSO die Belange der Älteren in unserer Gesellschaft vertreten zu dürfen. Wir wünschen ihm zu Beginn eines neuen Lebensjahrzehnts viel Glück, Erfolg, Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
Glück auf, Franz Müntefering!

Detlef Parr Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Bildquelle: Pixabay

In der wieder vollbesetzten Alten Oper in Stuttgart fand der Startschuss der Liberalen in das Jahr 2020 statt. Die Drei-König-Kundgebung ist seit mehr als 100 Jahren Tradition. Michael Theurer, Landesvorsitzender der Baden-Württemberger, geht die Kanzlerin direkt an: "Zeigen Sie mehr Rückgrat!", fordert er von Angela Merkel - weil die Union den linken Gedankenspielen der SPD keine Grenzen setze. Besonderes Augenmerk hat er allerdings auf die Verbotspolitik der Grünen gerichtet: "Verbot von Feuerwerken, Osterfeuern, SUVs, E-Scootern, Luftballons und Freigang von Katzen - bringen uns nicht weiter", so Theurer.

Liebe liberale Freunde,

ein politisch aufregendes Jahr neigt sich dem Ende zu. Emotionen sind dabei, den gesunden Menschenverstand zu verdrängen. Eine Debattenkultur hat sich eingeschlichen, die mit ihren grenzen-und rücksichtslosen Tiraden den politischen Alltag vergiften. Toleranz und Mitmenschlichkeit bleiben auf der Strecke.
Wir Liberalen Senioren werden nicht müde, uns für die liberalen Werte in dieser zunehmend orientierungslosen Zeit einzusetzen. Es erfordert viel Mut, sich den durch eine Mehrheit der Medien und eine lautstarke Minderheit der Bevölkerung losgetretenen politischen Strömungen entgegenzustellen. Wir haben gute Argumente. Wir haben die Kraft zum Widerspruch. Wir wollen, dass das Neue Jahr uns eine Rückkehr zur Besonnenheit und zur Vernunft bringt. Nur auf dieser Grundlage lässt sich unsere Zukunft nachhaltig gestalten.

Ich freue mich auf unseren gemeinsamen Einsatz !

Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr wünscht

Detlef Parr
Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Nicola Beer schrieb für die „Frankfurter Neue Presse“ (Montag-Ausgabe 25.11.2019) den folgenden Gastbeitrag zum Thema "Was ist konservativ?".

"Heimat. Natur. Werte. Landschaft. Bodenständigkeit. Tradition. Traditionen. Beständigkeit. Treue. Glaube. Familie. Freunde. Der Stammtisch. Konservativ sein heißt: am Bewährten festhalten. Das Bewährte hoch zu halten. Sich an ihm festzuhalten. Es ist ein Lebenskompass. Ein Korsett. Nicht immer einengend. Kein Panzer, aber doch ein Gerüst. Eine Selbstverständlichkeit des Lebens. Mehr noch, eine Lebensidee. Ihr kann man folgen und wichtiger noch, diese Lebensidee kann man weitergeben. Weitergeben wie die Familientradition – von Generation zu Generation. Der Konservative ist bei sich zu Hause, weil er weiß, was sein zu Hause ist. Und weil er wünscht, weiter zu geben, was er von seinen Vätern (und Müttern – nur, ist diese Erwähnung noch konservativ?) ererbt hat. Der Konservative bewahrt sein Erbe, oft das gesellschaftliche Erbe, in der Gegenwart. Er konserviert eben.