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Meldungen

36 Jahre Einheit Deutschlands

Zum 36. Tag der Deutschen Einheit erklärt der Bundesvorsitzende LIS-Deutschland, Elmar Conrads-Hassel:

„36 Jahre nach der Wiedervereinigung können und dürfen wir stolz sein auf das, was wir gemeinsam als freie Bürgerinnen und Bürger erreicht haben! Natürlich bleiben die geografischen Regionen unseres Landes vielfältig, aber die Mauern in den Köpfen, die radikale Ränder – ob von links oder rechts – immer wieder errichten wollen, haben mit der Lebensrealität der breiten, weltoffenen Mitte unserer Gesellschaft nichts zu tun.

Wir hatten das Glück, dass die Menschen von Rostock bis Dresden im entscheidenden Moment mutig für ihre Freiheit aufgestanden sind. Es waren dabei nicht nur junge Menschen, die sich dem Unrecht nicht mehr beugen wollten – es war zugleich jene ältere Generation, die Deutschland noch ohne Mauer kannte und unser Land nach dem Krieg in Ost und West mit unermüdlicher Kraft wieder aufgebaut hatte, die entscheidend dazu beitrug, dass dieses Bauwerk der Unfreiheit schließlich zum Einsturz gebracht wurde. Dank entschlossener, weitsichtiger Politik unter Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher wurde damals das historische Fenster genutzt, um unser Land in Frieden und Freiheit zu einen.

Seien wir dankbar für dieses Geschenk der Geschichte und packen wir gemeinsam mit Zuversicht an: Für ein starkes, modernes und liberales Deutschland, in dem Eigenverantwortung, Zusammenhalt und Chancengleichheit für alle Menschen das Fundament bilden!“

Zur Reform der Pflegeversicherung.

Zur aktuellen Dauerschleife in Sachen Pflegeversicherung erklären der Bundesvorsitzende Elmar Conrads-Hassel und sein Stellvertreter Dirk-Heinrich Heuer von LiS-Deutschland:
„Ohne Frage muss die Pflegeversicherung reformiert und weiterentwickelt werden. Das ist gesellschaftlicher Konsens. Deshalb tut es Deutschland nicht gut, wenn die SPD in der Bundesregierung ausschließlich dadurch auffällt, dass sie grundlegende Reformen unnötig torpediert und verzögert. Dies unter den Deckmantel der ‚Gerechtigkeit‘ zu stellen, ist ein durchsichtiges Manöver, denn die Fakten liegen spätestens seit dem Frühsommer auf dem Tisch. Das ist reiner politischer Opportunismus, der uns nicht weiterbringt.“
Folgende Punkte sind uns bei dieser Reform besonders wichtig:
Gerechtigkeit bedeutet Wahlfreiheit: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen verdienen maximale Selbstbestimmung. Pflegegeld und Sachleistungen müssen flexibler kombiniert werden können, um individuelle Lebensentwürfe bestmöglich zu unterstützen.
Mehr Eigenverantwortung durch Vorsorge: Neben der gesetzlichen Grundabsicherung müssen wir Anreize für eine kapitalgedeckte, private Pflegevorsorge stärken. Wer frühzeitig eigenverantwortlich vorsorgt, entlastet die nachfolgenden Generationen und sorgt für echte Generationengerechtigkeit.
Entlastung von Bürokratie: Pflegekräfte und pflegende Angehörige verbringen oft mehr Zeit mit Dokumentation als mit Betreuung. Ein konsequenter Bürokratieabbau setzt genau dort Ressourcen frei, wo sie gebraucht werden: direkt in der Versorgung und es sorgt für ein Plus an Menschlichkeit.
Wettbewerb und Vielfalt stärken: Ein starker Mix aus kommunalen, freien und privaten Anbietern sichert hohe Qualität, fördert Innovationen und schafft attraktive Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte.
Eine moderne Pflegepolitik bevormundet nicht, sondern befähigt. Sie sichert Hilfsbedürftige ab, wahrt die Leistungsgerechtigkeit für Beitragszahler und steht zu getroffenen Zusagen.

Transatlantische Geschlossenheit: Klare Kante gegen die Drahtzieher von Leipzig.

Zur klaren Zuordnung der Verantwortlichkeiten Russlands in Bezug auf den Anschlagsversuch in Leipzig erklären der Bundesvorsitzende der Liberalen Senioren, Elmar Conrads-Hassel, und der stellvertretende Landesvorsitzende von LIS- Bayern, Christian Flühr (ehemaliger Offizier der Bundeswehr und Teilnehmer zahlreicher NATO-Übungen):

„Auch wenn im hybriden Konfliktbild viele Puzzleteile im Verborgenen bleiben: Die Faktenlage ist erdrückend, und die Schlussfolgerungen der Bundesregierung sind eindeutig. Ein freiheitlicher Rechtsstaat geht mit solchen Anschuldigungen nicht leichtfertig um.

Es ist ein starkes und ermutigendes Signal, dass unsere NATO-Partner geschlossen an unserer Seite stehen. Dies beweist einmal mehr: Unter Druck zerfällt unser Bündnis nicht, sondern es rückt enger zusammen. Freiheit und Sicherheit sind keine Selbstläufer – sie verlangen Entschlossenheit und transatlantische Verlässlichkeit.

Wir können von Glück reden, dass in Leipzig Schlimmeres verhindert wurde. Nun muss die deutliche Sprache der Bundesregierung in Moskau unmissverständlich ankommen. Auch vier Jahre nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gilt aus liberaler Sicht: Die Ukraine hat niemanden angegriffen. Der Kreml hat es in der Hand, diesen Krieg sofort durch Truppenrückzug zu beenden, damit Frieden einkehren kann. Wir dürfen und werden es niemals akzeptieren, dass Grenzen in Europa mit militärischer Gewalt verschoben werden.

Dass wir der Ukraine entschlossen beistehen und parallel diplomatische Kanäle offenhalten – wie der überraschende Besuch von CIA-Chef Ratcliff in Russland zeigt –, ist Ausdruck realpolitischer Vernunft, nicht der Schwäche. Die Geschichte hat vor 90 Jahren mit erschreckender Klarheit gezeigt: Appeasement-Politik gegenüber Aggressoren lädt diese nur zu weiterer Gewalt ein. Wer den Frieden will, muss Stärke und Einigkeit zeigen.“